CETA: Eine Gefahr für die Nahrungsmittelsicherheit in Europa

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Für uns in der westlichen Welt ist Nahrung etwas Selbstverständliches. Sie bringt Gemeinschaften zusammen. Sie ist unsere Identität. Sie ist Quelle des Lebens.

Unsere Lebensmittelstandards spielen für unsere Gesundheit, Lebensqualität und Kultur eine wichtige Rolle. Diese Standards bestimmen, was Landwirte anbauen. Sie bestimmen, womit Landwirte ihr Geld verdienen und was auf unseren Tellern ist.

Das von der Europäischen Union vorgeschlagene Transatlantische Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und das Umfassende Wirtschaftsund Handelsabkommen (CETA) mit Kanada haben weitreichende Auswirkungen auf unsere Nahrung und die sie betreffenden Vorschriften.

Zwar sind sich zahlreiche Europäer des Risikos bewusst, dass durch TTIP die Lebensmittelstandards auf die der USA herabgezogen werden, doch gibt auch CETA in seiner gegenwärtigen Fassung Anlass zu Besorgnis.

Die Erfahrung, die Kanada mit Lebensmittelvorschriften unter dem Nordamerikanischen Freihandelsabkommen (NAFTA) gemacht hat, zeigt, dass Freihandelsabkommen eine reelle Gefährdung der Nahrungsmittelqualität und –sicherheit darstellen. Aus der Erfahrung, die Kanada mit der Harmonisierung von Gesetzen und Vorschriften unter NAFTA gemacht hat, kann man ableiten, was mit CETA auf die Europäische Union zukommt.

Das in Kanada geltende System der Lebensmittelgesetze und –vorschriften enthält zahlreiche strittige Punkte wie die nur zwiespältige Anwendung des Vorsorgeprinzips, gentechnisch veränderte (GV) Lebensmittel, Pestizide, Tierschutz, Chemikalien und Lebensmittelkontrolle. Die Bereiche weisen wesentliche Unterschiede zur EU auf und müssen betrachtet werden, bevor CETA ratifiziert wird.

Darüber hinaus wird ein als “Zusammenarbeit in Regulierungsfragen” bezeichnetes Verfahren die Lebensmittelsicherheitsstandards der EU gefährden. Angesichts der unterschiedlichen in Kanada und der EU geltenden Lebensmittelsicherheitsstandards würden europäische Landwirte mit Lebensmitteln konkurrieren müssen, die zu niedrigeren Standards erzeugt wurden.

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Monday, August 29, 2016​